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Pressemitteilung der DKP/LL 13. September 2016 | Klassenjustiz Gericht entscheidet gegen die Einwohner Mörfelden-Walldorfs Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat Post an die KlägerInnen verschickt: In den beiden Verfahren, die es sich als Musterverfahren herausgepickt hat, hat es die Klage abgewiesen.  weiter… Alfred J. Arndt 30. August 2016 | Bach-Dickhaut abgerissen Ein Stück Mörfelden geht verloren Der Bach wurde schon vor langer Zeit "verrohrt" und fließt heute unter der Straße "An der Unterpforte". Jetzt ist auch der Bach-Dickhaut Geschichte: weiter… 19. Juli 2016 | Presseerklärung "Sex sells" In der Presse las man über die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die "attraktiven Damen der DKP" würden, falls sie zum Ausziehen der (Anti-Fluglärm-) T-Shirts aufgefordert werden, die Sitzung in Unterwäsche fortsetzen wollen.  weiter… 16. Juli 2016 | Stadtradeln und seine Auswüchse Der Unterschied zwischen Radeln und Buckeln Großereignis am Dalles: Der Bürgermeister und sein Vorzimmerherr sind gekommen, nach und nach finden sich noch 4,5 Leute ein, die ein Gestellchen mit einem Fläschchen und ein paar Gläschen mitgebracht haben und sich ausgiebig gegenseitig fotografieren. weiter… Alfred J. Arndt 14. Juli 2016 | Banner-Stürmchen 一个可以驱动无风车用吹气球 *) Fernöstliches wehte am 12. Juli 2016 durch die Stadtverordnetenversammlung von Mörfelden-Walldorf. Burkhard Ziegler, Fraktionschef der Freien Wähler (FW), versuchte seine Politik der Bilderstürmerei und Anbiederung an die Fraport mit einem chinesischen Sprichwort zu rechtfertigen: weiter… 14. Juli 2016 | Aus dem Auge, aus dem Sinn Die zum neuen Glauben übergetretene Obrigkeit Zum Thema "Abhängen von Bannern" weiß das Geschichtsbuch:  "Der reformatorische Bildersturm war eine Begleiterscheinung der Reformation im 16. Jahrhundert. Auf Weisung reformatorischer Theologen und der zum neuen Glauben übergetretenen Obrigkeit wurden Gemälde, Skulpturen, Kirchenfenster und andere Bildwerke mit Darstellungen Christi und der Heiligen sowie weiterer Kirchenschmuck − teilweise auch Kirchenorgeln − aus den Kirchen entfernt. Die Bildwerke und Schmuckgegenstände wurden teils verkauft oder anderweitig in Privatbesitz überführt, teils vernichtet oder beschädigt." (siehe Wikipedia) Geschichte wiederholt sich. Es gibt nichts Neues unter der Sonne.   Alfred J. Arndt 14. Juli 2016 | Keine chinesischen Zustände im Ort Dass man mit Bannern und Transparenten die Privatindustrie abschreckt, wußten schon die alten Chinesen, die der oberste Bilderstürmer der Freien Wähler so gerne zitiert. Aber, wie es so ist, gilt der Prophet nichts im eigenen Land. Während die neue Rathaus-Koalition in Mörfelden-Walldorf ihre Banner-Stürmerei und Unterwerfungspolitik gegenüber der Fraport mit Versatzstücken aus dem chinesischen Sprichwort- Lexikon begründet, hängen die fleißigen Chinesen zu Hause weiterhin anstößige kommunistische Banner auf, um Investoren zu verärgern. Ganz schön dumm, liebe Chinesen!  Denn jetzt werden VW und Siemens sicher ihre Zelte in China abbrechen und stattdessen ins bannerfreie Industriegebiet Ost in Mörfelden ziehen. Burkhard Ziegler wartet schon mit seinen Windmühlen und einem Willkommengruß. Tim Beyermann 28. Juni 2016 | Ein Bericht WLAN für Geflüchtete Vergangenen Samstag besuchten die Stadtverordnete Simona Sergi und ich das Hotel Albatros in Walldorf. Gemeinsam wollten wir mit den Asylsuchenden über den Antrag der DKP/Linke Liste sprechen, auch im Flüchtlingsheim ein kostenloses WLAN einzurichten. weiter… Alfred J. Arndt 9. Juni 2016 | Nachlese zur Kundgebung Die besten Geschichten schreibt immer noch das Leben selbst Da soll ein grüner Erster Stadtrat abgewählt werden, weil es eine dem Flughafenbetreiber verpflichtete Parteienkoalition so will. Als äußeres Zeichen des Vollzugs einer künftig der Fraport genehmen Politik sollen die Banner an öffentlichen Gebäuden abgehängt werden, die ein Nachtflugverbot einfordern. Kurz vor der mit Spannung erwarteten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, in der diese Beschlüsse gefasst werden sollen, erleidet der Erste Stadtrat mitten in einer von 200 Menschen besuchten Kundgebung einen Herzinfarkt. Der Rettungswagen braucht 26 Minuten, um zum Einsatzort zu kommen, denn just um dieselbe Zeit ist auch noch ein Großfeuer im Industriegebiet ausgebrochen. In der Fraktion, die vehement die Abwahl betrieben hat, befindet sich jedoch ein Arzt, der den Ersten Stadtrat auf den Stufen des Rathauses versorgt und ihm das Leben rettet. Die Sitzung wird um einen Monat verschoben, die Absetzung fällt ins Wasser, die Banner bleiben vorläufig hängen. Jeder Drehbuchautor einer Seifenoper hätte sich mit so einem Plot warm anziehen  müssen: "Das glaubt Ihnen doch kein Mensch. Schreiben Sie doch mal ein bisschen wirklichkeitsnäher!" Und nun? Bedröppelte Gesichter bei den Freien Wählern: "Kalif zu werden anstelle des Kalifen" geht auch in der Comic-Vorlage regelmäßig schief. Eingefrorene Mienen bei den Sozialdemokraten: Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist erst am 12. Juli, vorher ist Fußball, danach Sommerpause – und erst dann kann man der Fraport Vollzug melden. Ratlosigkeit bei den Bürgern: Ist das alles denn wahr? Und wo soll das noch hinführen? Das Leben schreibt halt immer noch die besten Geschichten. 8. Juni 2016 | Kundgebung am Walldorfer Rathaus Noch kein Abhängen der Geschichte Zunächst: Wir wünschen Franz-Rudolf Urhahn eine schnelle und vollständige Genesung. Kurz nachdem Urhahn seine Rede beendet hatte, kollabierte er und wurde ins Krankenhaus gebracht, wo er operiert wurde. Damit endete die Kundgebung am Rathaus unvermittelt. Kurz darauf beschloss der Ältestenrat, die Stadtverordnetenversammlung abzusagen. weiter… 4. Juni 2016 | Neulich am Dalles Entgleisung der Gesichtsmuskulatur Samstagmorgen am Dalles, Informationsstand der DKP mit einer Ausstellung mehr oder weniger gelungener Plakate über (geplante) Taten und gefallene Worte der neu gebackenen Koalition. Alles ruhig, einige Marktbesucher schlendern vorbei. Kurze Gespräche hin und wieder. Leichte Erregungen über die Pläne der FDPFWSPD- Koalition, die Nachtflugverbots-Transparente abhängen und den Urhahn absägen zu wollen. Dann, Auftritt Ziegler, Burkhard, Chef der örtlichen Freien Wähler. Er betrachtet die Plakate, weiter… 2. Juni 2016 | Das geht nicht ohne Widerspruch über die Bühne, Herr Ziegler Klimaänderung durch Entfernen der Banner? Am 7. Juni wollen CDU/SPD/FW/FDP beschließen, die Transparente in der Stadt zu entfernen, auf denen ein Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr gefordert wird  und ein weiterer Ausbau des Flughafens abgelehnt wird. Dagegen gibt es bei Vielen Empörung und es regt sich Widerstand. Verschiedene Organisationen (u.a. BI Mörfelden-Walldorf, Interessengemeinschaft gegen Fluglärm Rhein-Main e.V., Förderverein BI-Archiv e.V., DKP, GRÜNE) rufen deshalb zu einer Mahnwache auf. Kommt am Dienstag, den 07.06.2016 um 18.00 Uhr ans Rathaus Walldorf (Flughafenstraße 37) und nehmt an der Mahnwache teil! Anschließend findet um 18:30 im Sitzungssaal die öffentliche Stadtverordnetenversammlung statt. weiter… 30. Mai 2016 | Die Effizienz des Privatunternehmers am Beispiel der Post Geduld musst Du schon mitbringen… Im Briefkasten der übliche gelbe Zettel: "Wir haben Sie nicht angetroffen, bitte holen Sie Ihr Paket in der Post-Filiale Tizianplatz ab". Also ab zur Postfiliale. Schon beim Leeren des Postfachs ein Warnhinweis: Ein Zettel an der Tür verkündet, dass die Postfachstelle demnächst nur noch von 08:00 bis 09:00 besetzt sei. Im Schalterraum dann das übliche: Eine Menge Leute, von 3 Schaltern sind nur 2 besetzt. Dafür aber viel Werbung für allerlei "Produkte" der Postbank und sonstigen Schnickschnack. Personal für all die angebotenen Dienste scheint man aber nicht einstellen zu wollen. weiter… 28. Mai 2016 | Bürgermeister Becker am Tatort Guerilla Gardening wird geduldet Da fand am Samstagmorgen ein Lokaltermin mit hoher Besetzung statt. Bürgermeister H.-P. Becker kam - umweltfreundlich per Fahrrad - höchpersönlich zum Tatort und zur Täterin ins Mühlpfädchen.  weiter… Erich Schaffner 27. Mai 2016 | Erich Schaffner schreibt Franz Urhahn Franz und die Babies im Müllsack Als Franz-R. Urhahn 2007 sein Amt als 1. Stadtrat antrat, schrieb Erich Schaffner an Franz-Rudolf Urhahn im Februar 2007 einen Brief. weiter… Alfred J. Arndt 25. Mai 2016 | Hannemann, geh Du voran… Die Schlachtung des Urhahns 2.0 Die Absetzung des ersten Stadtrates Franz Rudolf Urhahn nebst Abschaffung der Stelle eines hauptamtlichen 1. Stadtrates, oberstes Ziel der Freien Wähler, nimmt langsam Gestalt an. Die "Schlachtung des Urhahns" ist in der neuen Rathauskoalition beschlossene Sache. Die Abschaffung der Stelle möchte man nun aber doch nicht – was wäre ein Wahlsieg ohne Aussicht auf Pöstchen. Im Wahlkampf hatte man noch von "Einsparungen" geredet. Die Absetzungsaktion kostet aber viel Geld, so um die 200,000 Euro. Deshalb will's – sicherheitshalber - hinterher mal wieder keiner gewesen sein. weiter… Alfred J. Arndt 14. Mai 2016 | Unfertige Koalition arbeitet am Profil als FRAPORT-Fan Die Schlachtung des Urhahns Eine fertige Koalition habe man so direkt eigentlich noch nicht, heißt es aus Kreisen der neuen Mehrheit im Rathaus von Mörfelden-Walldorf, man arbeite noch daran. Aber man marschiert schon in strammer Gemeinsamkeit in Richtung auf eine Machtübernahme der Fraport-Fans in unserer Stadt, … weiter… 2. Mai 2016 | Heraus zum 1. Mai Die diesjährige 1.-Mai-Veranstaltung fand wieder im Volkshaus statt: mehr… 2. Mai 2016 | Mit offenen Augen durch den Ort Guerilla-Gardening breitet sich aus Kaum hat Frau S. diese frevelhafte Aktion begonnen, schon kann man allenorts die Werke von Nachahmern (vielleicht sind es auch Vorbilder?) sehen. Schauen Sie selbst.  weiter… Alfred J. Arndt 28. April 2016 | Die Freien Wähler sind "angekommen" Frischer Wind oder laue Fürze? "Wir wollen einen frischen Wind ins Stadtparlament bringen" hieß es in den Wahlkampf- Verkündigungen der Freien Wähler. Der frische Wind ist schon in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu einem lauen Furz verkommen, der das traditionelle Wettpissen der jeweils aktuellen Koalitionsfraktionen an die Karre der Kommunisten fad müffelnd begleitete. weiter… 29. April 2016 | Scheinriesen: Die Freien Wähler betreiben Pseudorechnerei Wie gelingt es, nachträglich Mehrheiten zu verändern? Die wenigsten Wähler werden sich bei der jüngsten Kommunalwahl am 6. März darüber Gedanken gemacht haben, wieviel Mitglieder der von ihnen gewählten Partei im Magistrat vertreten sein werden. Sie haben darauf vertraut, dass das bisherige Verfahren schon zu einer anständigen Verteilung sorgen wird. Haben wir auch gedacht. weiter… 18. April 2016 | Bubenstück oder: Die SPD und die Wahrheit Wenn dieses Bubenstück der Auftakt zu der von SPD und FW beschworenen "sachdienlicheren Diskussions- und Arbeitskultur" sein soll – dann Gute Nacht. Meint Alfred J. Arndt zu den falschen Behauptungen der SPD, was die konstruktive Haltung der DKP/LL zur Parlamentsarbeit anbelangt. weiter… 22. April 2016 | Ziel erreicht Trauerhalle am Walldorfer Friedhof endlich barrierefrei Friedhof Walldorf: In der Nacht vom 30. auf den 31.  Januar 2016 wurde seitlich des Eingangs zur Trauerhalle eine Rampe betoniert. Bisher erschwerte eine Stufe die Zufahrt für Menschen im Rollstuhl. Zum Bau hat sich ein Kollektiv bekannt, das sich „Barrierefrei und Spaß dabei“ nennt. Jossy Oswald, selbst an den Rollstuhl gebunden, hat das Bauwerk getestet und für gut befunden. „Bürgermeister Heinz-Peter Becker (SPD) erklärte auf Nachfrage, dass die Rampe widerrechtlich und nicht fachmännisch angebracht worden sei und wieder entfernt werde. Das Parlament habe bereits vor einem Jahr eine Rampe für den Haupteingang der Trauerhalle abgelehnt, so Becker: „Das ist doch klar, von welcher Seite das wieder kommt.“ Die Fraktion DKP/Linke Liste hatte den Antrag damals eingereicht, um Besuchern mit Rollstühlen oder Rollatoren den Zugang zur Trauerhalle zu erleichtern, scheiterte aber an den übrigen Fraktionen.“ So war es in der FNP vom 5.2.2016 zu lesen. So schnell, wie man es selten von der Stadt gewohnt ist, war die Rampe – ruck-zuck – wieder weg. Am 21. April erreichte uns nun die Mitteilung, der Zugang zur Trauerhalle sei nun komplett barrierefrei. Da war das Erstaunen groß: Gänzlich ohne Rampe ist nun die Trauerhalle barrierefrei begeh- und befahrbar. Jetzt wissen wir auch, wie weise die Mehrheit der Stadtverordneten seinerzeit mit der Ablehnung des Antrags der DKP/LL-Fraktion gehandelt hatte. Die Gegner des kommunistischen Antrags verfügten schon damals über das sichere Wissen, das Gartenamt wird’s schon richten. Was haben sich die Stadtverordneten der DKP/LL denn dabei gedacht? Eine schnöde Rampe? Die verschandelt doch nur den Anblick der ach so stilvollen Trauerhalle! Nun hat man das Terrain rundherum angehoben (welch genialer Eingriff in die Topologie des Walldorfer Friedhofs!) und damit eine von vielen Barrieren in der Stadt beseitigt. Unser Wunsch an das Kollektiv „barrierefrei und Spaß dabei“: Weiter so, nehmt die nächste Barriere in Angriff. Die Redaktion stiftet den Zement. 20. April 2016 | Kundgebung: Samstag 7. Mai 2016, 14.00 Uhr Hauptwache FÜR EINE SOLIDARISCHE FLÜCHTLINGSPOLITIK! FÜR DAS UNEINGESCHRÄNKTE MENSCHENRECHT AUF ASYL! NEIN ZUR FESTUNG EUROPA! Dieser Artikel ist im Archiv… __________________________________________________________________ Sie vermissen Beiträge, die auf dieser Seite standen? Schauen Sie hier. .
Klagen gegen Erhöhung Grundsteuer B Verwaltungsgericht entscheidet in zwei (Muster-) Verfahren gegen die Kläger lesen Sie hier weiter… ________________________ Wir bauen um und räumen auf. Das neue Gesicht mit aktuellen Beiträgen sehen Sie hier… ________________________ Neue Rubrik Auch das noch In dieser Rubrik erscheinen mehr oder weniger spaßige Schnipsel. Das ist natürlich Geschmacksache. Schauen Sie selbst … ________________________ Neues vom Arsch der Welt: DKP/LL fragt wieder: Wo bleibt der Laden am Allendeplatz? ________________________ A. ätzt mal wieder: neue Form der Missionierung ________________________ Bürgermeister versöhnt mit Guerilla Gardening? ________________________ schon lange her: Schaffner schreibt Urhahn, immer noch aktuell ________________________ Linke Runde lädt ein: Rechtsextremismus und Rassismus bekämpfen ________________________ Zweierlei Maß: Stadt bekämpft “Guerilla- Gardening” ________________________ Endlich: A. ätzt wieder: Ein Bubenstück oder: Die SPD und die Wahrheit ______________________ Mitten in der Stadt, aber am Arsch der Welt Protest gegen Schließung des NETTO-Markts ______________________ Zuschuss für Reiche - So fördert die Stadt ______________________ Gemeinschaftsstraße: Aus der Traum ______________________ Orden schmücken Best und Schmidt ______________________ Rassismus hat keinen Platz ______________________ Es grünt so grün... A. ätzt mal wieder ______________________ Amtsschimmel, bürgerfern N. nörgelt ... ______________________ Reiss-Haus oder Abreiss-Haus? ______________________ Geld ist genug da!  Es wagt sich nur keiner ran. Nicht ganz; helfen Sie mit, damit es mehr werden...
N E U
… dem schließen wir uns an, ohne wenn und aber!
einige Eindrücke von der großartigen STOP TTIP/CETA-Demo in Berlin  und vielen Dank allen, die mit dabei waren.
Dies ist eines der Plakate, die die DKP am Samstag, den 4. Juni am Dalles zeigte.